…fragt mich doch einer, was ich von der EU-Verfassung halten soll. Da wurde mir doch schlagartig bewusst, das ich davon keinen Schimmer habe.
Also, schnell mal gegoogelt…
NachtragArtikel vom Spiegel, habe ich zwar gelesen, aber wir mir scheint,
nicht wirklich Aufmerksam. Mehr so beilaufig, was ich sehr bedauere.
In der Verfassung, die wohl fur Brussel geschrieben wurde, und nicht fur das Volk (im allgemeinen), geht es im Kern darum, unsere Demokratie
(unser erkampftes Recht) enger zu schnuren und den Landern (das Recht, welches wir ihnen gegeben haben) einen garnicht so
kleinen Teil der Selbstbestimmung, abzugeben. Die Seite EU-Verfassung.org, hat diese Kernpunkte, die
gegen das unlesbare Werk sprechen, aufgefuhrt:
Wir wenden uns gegen die Ratifizierung dieses Verfassungsvertrags. Wir lehnen diesen EU-Verfassungsvertrag ab,
weil mit ihm die – auch von okonomischen Interessen geleitete – Militarisierung der Europaischen Union, bis hin zur globalen
Kriegsfuhrungsfahigkeit vorangetrieben wird; weil mit ihm der Neoliberalismus Verfassungsrang erhalt und die EU auf den „Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“
verpflichtet wird. Soziale Belange und Beschaftigungspolitik werden der Wettbewerbspolitik untergeordnet. Die Finanzmittel fur die Um- und
Aufrustung der EU-Armeen sowie fur neue Kriege werden auch durch den Abbau von Sozialsystemen in den EU-Mitgliedstaaten erkauft;
weil eine antisoziale Ordnung in der EU festgeschrieben wird, indem die sozialen und gewerkschaftlichen Grundrechte in der
EU-Grundrechtecharta durch beigefugte Erlauterungen noch weiter ausgehohlt und ihrer Wirksamkeit beraubt werden
weil imperiale Machtpolitik nach ausen und innen festgeschrieben wird, bei Abstimmungen im Europaischen Rat und im Ministerrat gibt es ein
Ubergewicht der grosen Lander vor allem Deutschlands
Eine Recht interessante Lekture findet sich in dieser PDF,
welche von Adolf Riekenberg [ATTAC Mitglied] stammt. Der gewillte Leser sollte sich jedoch etwas
Zeit nehmen, da dies kein einfacher Lesestoff ist. Weiterfuhrendes Material findet sich auf der Hauptseite.
Doch uber eines sollte man sich immer klaren sein, traue niemals nur einer Quelle. Ich empfehle auch noch weitere Seiten in Google & Co. zu
suchen, um sich ein ausgewogenes Bild zu schafen. Ich personlich bin bei Organisationen wie ATTAC immer etwas vorsichtig(er).